In der Zeit vom 1.1.1974 bis 30.4.1975 wurden von den Organen des MfS aufgrund bekannt gewordener Hinweise auf beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen der DDR durch Angehörige des Gesundheitswesens, Ermittlungsverfahren mit Haft im Stadium der Vorbereitung bzw. des Versuchs gegen insgesamt 103 Angehörige der medizinischen Intelligenz und mittlere medizinische Personale eingeleitet, davon gegen

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  78 Angehörige der medizinischen Intelligenz und

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  25 Angehörige des mittleren medizinischen Personals.

Von den Angehörigen der medizinischen Intelligenz waren tätig: vier als Ärzte in leitender Stellung, 25 als Fachärzte, 30 Ärzte befanden sich zum Teil in Facharztausbildung, 12 als Zahnärzte, vier als Apotheker und drei als Hochschulkader (Physiker, Chemiker) im medizinischen Bereich.

In Kliniken von Universitäten, Medizinischen Akademien und Forschungseinrichtungen waren 20 in Polikliniken, staatlichen Arztpraxen 33 und in Bezirks- und Kreiskrankenhäusern 23 Angehörige der medizinischen Intelligenz beschäftigt.

Die in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Angehörigen der medizinischen Intelligenz sind vor allem in medizinischen Einrichtungen der Bezirke Leipzig (16), Erfurt (12), Halle (11), Gera (8), Karl-Marx-Stadt (7), Dresden (6), Rostock und Hauptstadt der DDR, Berlin, (jeweils 5) tätig gewesen.

Von den inhaftierten Angehörigen des mittleren medizinischen Personals verfügen über eine entsprechende Qualifikation bzw. waren tätig als

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  Krankenschwester 14,

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  medizinisch-technische Assistenten 7,

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  Krankenpfleger 3,

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  Apothekenfacharbeiter einer.

Zurzeit befinden sich insgesamt in Haft

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  125 Angehörige der medizinischen Intelligenz,

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  37 Angehörige des mittleren medizinischen Personals,

darunter in

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  Strafvollzugshaft

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    102 Angehörige der medizinischen Intelligenz,

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    27 Angehörige des mittleren medizinischen Personals;

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  Untersuchungshaft – Verfahren bei Gericht oder Staatsanwaltschaft anhängig

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    12 Angehörige der medizinischen Intelligenz,

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    5 Angehörige des mittleren medizinischen Personals;

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  Untersuchungshaft – Ermittlungsverfahren noch in Bearbeitung

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    11 Angehörige der medizinischen Intelligenz,

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    5 Angehörige des mittleren medizinischen Personals.

Aus der Untersuchungs- bzw. Strafvollzugsanstalt entlassen¹ und in den Arbeitsprozess in Einrichtungen des Gesundheitswesens der DDR wieder eingegliedert wurden seit Inkrafttreten des Beschlusses des Politbüros, des Ministerrates und des Bundesvorstandes des FDGB vom 25.9.1973² auf der Grundlage der gesetzlichen Möglichkeiten (Fortführung von Ermittlungsverfahren ohne Haft, Verurteilung auf Bewährung, Einstellung der Ermittlungsverfahren in begründeten Ausnahmefällen, Strafaussetzung auf Bewährung)

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  37 Angehörige der medizinischen Intelligenz und

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  16 Angehörige de s mittleren medizinischen Personals.

Gegen keine dieser Personen musste bisher ein erneutes Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.

Ermittlungsverfahren ohne Haft wurden seit September 1973 gegen vier Angehörige der medizinischen Intelligenz und drei Angehörige des mittleren medizinischen Personals eingeleitet.

Darüber hinaus wurden in einer Reihe von Fällen anstelle von Ermittlungsverfahren andere geeignete Maßnahmen zur offensiven Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens der DDR eingeleitet (z. B. Auftreten der betreffenden Personen in Einrichtungen des Gesundheitswesens zur Entlarvung der Pläne und Absichten krimineller Menschenhändlerbanden,³ Auftreten als Zeugen vor Gerichten usw.).

Außerdem wurden von den Organen des MfS im engen Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Organisationen unverzüglich Vorbeugungs- und Klärungsgespräche mit solchen Angehörigen der medizinischen Intelligenz und anderen Mitarbeitern des Gesundheitswesens geführt, bei denen Hinweise auf beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen der DDR vorlagen.

Weiterhin wurden durch das MfS zwecks Einleitung effektiver gesellschaftlicher Maßnahmen eine ganze Reihe Hinweise zur Beseitigung von Mängeln und Missständen, die mit Vorhaben des ungesetzlichen Verlassens der DDR im Zusammenhang standen, an andere staatliche Organe, Institutionen oder gesellschaftliche Organisationen übergeben.

Gemeinsam mit staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen wurden darüber hinaus vom MfS umfangreiche, spezifische Maßnahmen durchgeführt, um den verstärkten gegnerischen Angriffen gegen das Gesundheitswesen der DDR entgegenzuwirken.

(Das bezieht sich vor allem auf gegnerische Angriffe zur ideologischen Beeinflussung, auf Versuche, bei Mitarbeitern des Gesundheitswesens die Bereitschaft zum ungesetzlichen Verlassen der DDR hervorzurufen, sie abzuwerben und das ungesetzliche Verlassen direkt zu organisieren.)

Die sozialpolitischen Maßnahmen, die öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen zur Entlarvung des verbrecherischen Wirkens krimineller Menschenhändlerbanden und anderer krimineller Elemente, die Aufdeckung und Beseitigung bestimmter Mängel und Missstände im Bereich des Gesundheitswesens führten

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  zu einer Verbesserung der politisch-ideologischen Situation,

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  zu größeren gesellschaftlichen Aktivitäten und

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  zu offensiveren Auseinandersetzungen.

Trotzdem haben im Zeitraum vom 1.1.1974 bis 30.4.1975 insgesamt

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  132 Angehörige der medizinischen Intelligenz,

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  50 Angehörige des mittleren medizinischen Personals,

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  neun Medizinstudenten

die DDR ungesetzlich verlassen.

(Die Werte für die ersten vier Monate des Jahres 1975 – 36 Ärzte – decken sich in etwa mit denen des gleichen Zeitraumes 1974.)

Im Vergleich zum Jahre 1973 konnte 1974 durch die eingeleiteten offensiven und vorbeugenden Maßnahmen das ungesetzliche Verlassen der DDR durch Angehörige der medizinischen Intelligenz erheblich zurückgedrängt werden (1973 = 227, 1974 = 111).

Nach vorliegenden Erkenntnissen kann davon ausgegangen werden, dass die überwiegende Anzahl der Personen durch kriminelle Menschenhändlerbanden und andere kriminelle Elemente unter Missbrauch der Verträge und Vereinbarungen mit der BRD und Westberlin, insbesondere des Transitabkommens⁴ ausgeschleust wurden.

Unter den Angehörigen der medizinischen Intelligenz, die im Zeitraum vom 1.1.1974 bis 30.4.1975 die DDR ungesetzlich verlassen haben, befanden sich 35 Zahnärzte, 13 Narkoseärzte, 9 Gynäkologen, 8 Neurologen, 8 Kinderärzte, 8 Allgemeinmediziner, 6 Augenärzte, 5 Orthopäden, 4 Chirurgen, 2 Pathologen und 2 Sportärzte.

Bei den Angehörigen des mittleren medizinischen Personals handelt es sich um

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  Krankenschwestern 33,

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  medizinisch-technische Assistenten 10,

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  Psychotherapeuten 7.

Im klinischen Bereich (Krankenhäuser und Kliniken) waren tätig:

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  90 Ärzte,

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  37 Angehörige des mittleren medizinischen Personals.

Im ambulanten Gesundheitswesen (Polikliniken, Ambulanzen, staatlichen Arztpraxen) waren tätig:

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  42 Ärzte,

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  13 Angehörige des mittleren medizinischen Personals.

(Hinweise über territoriale Aufgliederung und Schwerpunkte siehe Anlage).

Bei der Organisierung des ungesetzlichen Verlassens der DDR spielen Herstellung, Ausbau und Ausnutzung von vielfältigen Kontakten eine dominierende Rolle, wobei der Gegner auf der Grundlage seiner feindlichen Konzeption zur Forcierung der Kontaktpolitik/Kontakttätigkeit bestrebt ist, die sich aus den Verträgen und Vereinbarungen ergebenden wachsenden Möglichkeiten zielgerichtet auszunutzen.

Über diese Kontakte erfolgt in der Regel eine intensive ideologische Beeinflussung und Aufweichung, insbesondere in Form der Verherrlichung der Zustände im Gesundheitswesen der BRD. In Einzelfällen werden detaillierte Angebote zur Arbeitsaufnahme in der BRD unterbreitet.

Diese Praxis wird durch die Einschleusung medizinischer Literatur sowie von Prospektmaterial und Arzneimittelgeschenken unterstützt, indem bei den Empfängern in der DDR zum Teil illusionäre Vorstellungen über den Zustand im Gesundheitswesen der BRD hervorgerufen werden.

Wie gesicherte Erkenntnisse beweisen, waren in den meisten Fällen des ungesetzlichen Verlassens der DDR persönliche Kontakte mit unterschiedlicher Intensität nach der BRD bzw. Westberlin vorhanden. Dazu gehören insbesondere Rückverbindungen zu Ärzten und Studienkollegen, die bereits früher die DDR ungesetzlich verlassen haben bzw. Verbindungen zu Vertretern westlicher Pharmaziekonzerne, Liebesverhältnisse usw.

In vielen Fällen erfolgten zielgerichtete Verbindungsaufnahmen zu Personen aus der BRD und Westberlin mit der Absicht, Unterstützung beim ungesetzlichen Verlassen der DDR zu erhalten.

Diese Verbindungsherstellung erfolgte unter Ausnutzung von

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  besuchsweisen Einreisen dieser Personen in die DDR,

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  Rentnerreisen durch Angehörige schleusungswilliger Personen nach der BRD und Westberlin,

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  Reisen in dringenden Familienangelegenheiten durch derartige Personen oder nahestehende Angehörige,

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  Treffs im sozialistischen Ausland und an den Transitwegen der DDR.

Eine aktive Rolle spielen nach wie vor kriminelle Menschenhändlerbanden in der BRD bzw. Westberlin, die unter Missbrauch, insbesondere des Transitabkommens und im engen Zusammenwirken mit westlichen Geheimdiensten Ausschleusungen von Mitarbeitern des Gesundheitswesens der DDR vorbereiten und durchzuführen.

Wesentliche Motive des ungesetzlichen Verlassens der DDR bestehen nach wie vor darin, dass die betreffenden Personen mit bestimmten Arbeitsbedingungen und Schwierigkeiten im Gesundheitswesen der DDR nicht einverstanden sind und sich bessere Arbeitsbedingungen und einen höheren Lebensstandard in der BRD und Westberlin erhoffen.

In Verbindung damit, teilweise auch als dominierendes Motiv, wurde die Entschlussfassung bestimmt durch eine ablehnende Haltung gegenüber den gesellschaftlichen Verhältnissen in der DDR.

Diese drückt sich vor allem in Auffassungen aus wie

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  in der DDR würden die Ärzte in zu starkem Maße mit gesellschaftspolitischen Problemen konfrontiert,

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  die ärztliche Tätigkeit in der DDR werde zu stark »reglementiert«,

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  es bestünden nicht »genügend persönliche Freiheiten« und

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  fachliche Leistungen finden nicht genügend Anerkennung.

Anlage zur Information Nr. 410/75

Territoriale Aufgliederung nach Bezirken und Schwerpunkten von Angehörigen des Gesundheitswesens, die im Zeitraum vom 1.1.1974 bis 30.4.1975 die DDR ungesetzlich verlassen haben

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  Berlin 52 (26 Ärzte, 20 mittlere medizinische Personale und sechs Medizinstudenten),

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  Halle 30 (24 Ärzte, fünf mittlere medizinische Personale und ein Medizinstudent),

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  Leipzig 23 (16 Ärzte, 16 mittlere medizinische Personale und ein Medizinstudent),

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  Rostock 16 (11 Ärzte, 14 mittlere medizinische Personale und ein Medizinstudent),

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  Erfurt 14 (neun Ärzte, fünf mittlere medizinische Personale),

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  Karl-Marx-Stadt 13 (zehn Ärzte, drei mittlere medizinische Personale),

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  Potsdam acht (sieben Ärzte, ein mittleres medizinisches Personal),

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  Neubrandenburg sieben (sieben Ärzte),

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  Dresden sieben (sechs Ärzte, ein mittleres medizinisches Personal),

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  Schwerin sieben (fünf Ärzte, zwei mittlere medizinische Personale),

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  Magdeburg sechs (fünf Ärzte, ein mittleres medizinisches Personal),

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  Gera fünf (drei Ärzte, zwei mittlere medizinische Personale),

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  Frankfurt (O) zwei (zwei Ärzte),

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  Cottbus einer (ein Arzt).

Schwerpunkte in den Bezirken bilden:

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  Berlin

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    Krankenhaus Friedrichshain (13 Personen, davon sieben Ärzte),

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    Klinikum Buch (fünf Ärzte im Zeitraum Januar bis April 75),

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    Charité (sieben Personen, davon drei Ärzte),

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    Krankenhaus Prenzlauer Berg (sechs Personen, davon drei Ärzte).

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  Halle

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    Universitätsklinik der Martin-Luther-Universität (neun Personen, davon sieben Ärzte),

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    Bezirkskrankenhaus Halle (sechs Personen, davon fünf Ärzte).

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  Erfurt

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    Medizinische Akademie (vier Ärzte).

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  Leipzig

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    Universitätsklinik der Karl-Marx-Universität (sechs Personen, davon vier Ärzte),

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    Krankenhaus St. Georg (drei Ärzte).

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  Karl-Marx-Stadt

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    Küchwald-Krankenhaus (vier Ärzte).

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  Rostock

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    Klinik der Universität Rostock (drei Ärzte im Zeitraum Januar bis April 75).

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  Neubrandenburg

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    Kreiskrankenhaus Pasewalk (drei Ärzte).

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  Dresden

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    Medizinische Akademie Dresden (zwei Ärzte).

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  Potsdam

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    Bezirkskrankenhaus Potsdam (zwei Ärzte).

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   [ohne Datum]
   Information Nr. 421/75 über die Publizierung eines antisozialistischen Pamphletes von Robert Havemann

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   29. Mai 1975
   Konzeptionelle Überlegungen für Bekämpfung des Maoismus [K 2/61]